Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Firma Sulvinja, Inhaberin Tatjana Jacob

Telefon: +49 (0) 6834 / 5670720
Telefax: +49 (0) 6834 / 567238

E-Mail: mail@sulvinja.de
Internet: http://www.sulvinja.de

Inhaberin Tatjana Jacob, Vier-Winde-Str. 11, 66773 Schwalbach, Deutschland
Ust-ID-Nr.DE 263153015


1. Allgemeine Bestimmungen

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB’s) gelten für alle zwischen der Firma Sulvinja, Inh. Tatjana Jacob (Sulvinja) und dem Kunden geschlossenen Verträge. Ausgenommen hiervon sind Verträge, die mit dem Kunden auf den deutschsprachigen Seiten der eBay Europe S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxembourg (eBay) abgeschlossen werden; für diese gelten gesonderte AGB, die über den eBay-Shop von Sulvinja abrufbar sind.
2. Abweichende AGB des Kunden erkennt Sulvinja nicht an, es sei denn, Sulvinja hätte diesen ausdrücklich zugestimmt.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
4. Vertragspartner des Kunden ist die

2. Zustandekommen des Vertrages

1. Die von Sulvinja auf der Internetseite www.sulvinja.de sowie in Broschüren, Flyern oder sonstigen Werbeträgern abgebildeten Waren stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein verbindliches Angebot zum Kauf dieser Waren abzugeben.
2. Der Vertrag zwischen dem Kunden und Sulvinja kommt durch die Annahme dieses Angebots durch Sulvinja zustande.
3. Bei einem Kauf über die Internetseite www.sulvinja.de kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und Sulvinja wie folgt zustande:
   Durch aufeinanderfolgendes Anklicken der Buttons „Sofort-Kaufen“, „Weiter“ und „Bestätigen“ oder durch jeweiliges Drücken der „Enter“-Taste (rechtsverbindliche Annahmeerklärung des Kunden) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der Ware zu dem von Sulvinja angegebenen Preis ab.
   Eingabefehler im Bestellformular kann der Kunde vor Beendigung des Bestellvorgangs über den „Zurück“-Button des Browsers korrigieren, bevor der Bestellvorgang fortgesetzt wird.
   Der Eingang der Erklärung des Kunden bei Sulvinja wird diesem unverzüglich und voll automatisiert per E-Mail bestätigt.
   In einer gesonderten E-Mail erfolgt die Annahme dieses Angebots durch Sulvinja. Erst hierdurch kommt der Kaufvertrag zustande.

3. Preise und Zahlungs- und Lieferbedingungen

1. Der Preis für die jeweilige Ware ergibt sich aus der Beschreibung der Ware in dem jeweiligen Werbeträger von Sulvinja.
2. Der angegebene Preis enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Bestellung und versteht sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten sowie gegebenenfalls Nachnahmegebühren. Die im Einzelfall anfallenden Versand- und Verpackungskosten und die Mehrwertsteuer werden auf einer Übersichtsseite über die Bestellung gesondert aufgeführt. Bei einer Bestellung über Internet erfolgen diese Angaben vor Abschluss des Bestellvorgangs.
3. Eine Lieferung findet nur in die in dem jeweiligen Werbeträger angegebenen Länder statt.
4. Die Auslieferung erfolgt grundsätzlich auf dem Versandweg an die von dem Kunden bei Bestellung angegebene Lieferanschrift.
5. Eine Abholung der Ware bei Sulvinja bedarf einer besonderen Vereinbarung.
6. Bei Lieferung auf Rechnung erhält der Kunde nach Vertragsabschluss die Rechnung. Diese Rechnung von Sulvinja ist nach Erhalt der Ware sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Sulvinja über den Betrag verfügen kann. Bei Lieferung per Nachnahme ist der Kaufpreis bei Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch die Post fällig.
7. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist Sulvinja berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 288 BGB) zu berechnen. Verbraucher haben demnach einen Verzugszins in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu entrichten, Unternehmer in Höhe von 8 Prozentpunkten. Sulvinja ist berechtigt,
8. Die Zahlung kann erfolgen per:
   Überweisung, Lastschrift im Einzugsermächtigungsverfahren bzw. Nachnahme.

4. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Sulvinja, Inh. Tatjana Jacob,
Vier-Winde-Str. 11,
66773 Schwalbach
Fax: +49 (0) 6834/567238
E-Mail:mail@sulvinja.de
 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.  Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

5. Lieferfrist

1. Sulvinja liefert den Kaufgegenstand unverzüglich nach Vertragsabschluss.
2. Falls Sulvinja in Verzug gerät, hat der Kunde Sulvinja eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen In Verzugsetzung bei Sulvinja oder durch kalendermäßig bestimmte Frist – zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und gegebenenfalls Schadenersatz zu fordern. Weitere gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
3. Sulvinja haftet dem Kunden bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen.
4. Sulvinja haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von Sulvinja zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Sulvinja ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von Sulvinja zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung von Sulvinja auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. Beruht der von Sulvinja zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, haftet Sulvinja nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei leichter Fahrlässigkeit  ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Sulvinja ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Die Versandkosten steigen dadurch nicht.
7. Tritt Annahmeverzug auf der Seite des Kunden ein oder verletzt dieser seine sonstigen Mitwirkungspflichten, ist Sulvinja berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Annahmeverzug besteht insbesondere, wenn die Ware nicht zugestellt werden konnte und nicht lediglich eine vorübergehende Annahmeverhinderung bestand.
8. Für die Dauer des Annahmeverzuges des Kunden ist Sulvinja berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Kunden bei sich, bzw. bei einer Spedition oder bei einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzuges, hat der Kunde Sulvinja die entstehenden angemessenen Lagerkosten als Verzugsschaden zu ersetzen.

6. Versand / Gefahrübergang

1. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftrage Firma kann Sulvinja nach eigenem Ermessen bestimmen, sofern der Kunde keine ausdrücklichen Weisungen gibt und sofern die gewählte Vorgehensweise dem Kunden zumutbar ist.
2. Beim Kauf durch einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Kunden übergeben wurde. Der Gefahrübergang richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Regelungen.

7. Eigentumsvorbehalt

1. Sulvinja behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag, einschließlich Nebenforderungen (z. B Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist Sulvinja berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen.
2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter bezüglich der Kaufsache während der Dauer des Eigentumsvorbehalts, hat der Kunde Sulvinja unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden während des Eigentumsvorbehalts wird stets für Sulvinja vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, Sulvinja nicht gehörenden Gegenständen vor vollständiger Bezahlung verarbeitet, so erwirbt Sulvinja das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

8. Gewährleistungsrecht / Haftung

1. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern und nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen Schadenersatz geltend zu machen.
2. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Sulvinja lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handel oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Sulvinja oder Erfüllungsgehilfen von Sulvinja beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für sonstige Personenschäden.
3. Sofern Sulvinja leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht oder fahrlässig eine sonstige Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

9. Datenschutz / Verwendung der Kundendaten

1. Sulvinja ist berechtigt, alle Daten der Geschäftsbeziehung gemäß den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Die Kundendaten werden absolut vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Bei Zahlung per „Paypal“ ist Sulvinja jedoch berechtigt, hierfür erforderliche Daten an „Paypal“ zwecks Kaufabwicklung weiterzuleiten. Der Kunde stimmt mit Abschluss des Vertrages dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
2. Die Bestelldaten werden bei Sulvinja für einen Zeitraum von zwölf Monaten nach Abschluss des Vertrages gespeichert. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Bestelldaten innerhalb dieses Zeitraumes sowie den von Sulvinja gespeicherten Vertragstext nach Vertragsschluss bei Sulvinja anzufordern. Sulvinja sendet dann auf Nachfrage eine elektronische Kopie der Daten der Bestellung dem Kunden per E-Mail zu.

10. Anwendbares Recht

1. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Kunde Kaufmann oder eine Anstalt, Stiftung, oder Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit Sulvinja, gleich aus welchem Rechtsgrund, Saarbrücken.